Begriffe im Bereich Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht regelt alles, was zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer passiert: vom ersten Vertrag über Urlaub und Krankheit bis zum Zeugnis. Ein einheitliches Arbeitsgesetzbuch gibt es in Deutschland nicht. Die Regeln verteilen sich auf das BGB und viele Einzelgesetze, ergänzt durch Tarifverträge und die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts.

Was gehört zum Arbeitsrecht?

Man unterscheidet zwei Ebenen. Das individuelle Arbeitsrecht betrifft das einzelne Arbeitsverhältnis, also Lohn, Arbeitszeit, Urlaub und Pflichten. Das kollektive Arbeitsrecht regelt das Verhältnis zwischen Arbeitgebern und Belegschaft: den Tarifvertrag zwischen Gewerkschaft und Arbeitgeberseite sowie die Mitbestimmung durch den Betriebsrat. Der Betriebsrat redet etwa bei Arbeitszeiten, Urlaubsplänen und technischer Überwachung mit (§ 87 BetrVG).

Arbeitsvertrag, Probezeit und Befristung

Der Arbeitsvertrag ist in § 611a BGB definiert. Kern ist die weisungsgebundene Arbeit in persönlicher Abhängigkeit. Wo diese Abhängigkeit besteht, obwohl ein freier Vertrag unterschrieben wurde, liegt oft Scheinselbstständigkeit vor. Wie Arbeit konkret erledigt wird, bestimmt der Arbeitgeber im Rahmen seines Direktionsrechts nach § 106 GewO.

Eine Probezeit im Arbeitsverhältnis darf höchstens sechs Monate dauern. In dieser Zeit kann mit zwei Wochen Frist gekündigt werden (§ 622 Abs. 3 BGB). Ein befristeter Arbeitsvertrag ohne Sachgrund ist bis zu zwei Jahre zulässig und darf in dieser Zeit höchstens dreimal verlängert werden (§ 14 Abs. 2 TzBfG). Die Befristung muss schriftlich vereinbart sein, sonst gilt der Vertrag als unbefristet.

Arbeitszeit und Überstunden

Das Arbeitszeitgesetz (ArbZG) begrenzt die werktägliche Arbeitszeit auf acht Stunden. Eine Verlängerung auf bis zu zehn Stunden ist möglich, wenn im Durchschnitt von sechs Monaten oder 24 Wochen acht Stunden nicht überschritten werden (§ 3 ArbZG). Nach Feierabend gilt in der Regel eine Ruhezeit von elf Stunden. Arbeitgeber müssen die Arbeitszeit erfassen, so das Bundesarbeitsgericht (BAG, 13.09.2022, 1 ABR 22/21). Das wird wichtig, wenn Streit über Überstunden oder Minusstunden entsteht.

Lohn, Mindestlohn und Ausschlussfristen

Die Vergütung richtet sich nach Vertrag oder Tarifvertrag. Fehlt eine Vereinbarung, gilt nach § 612 BGB die übliche Vergütung als vereinbart. Nach unten begrenzt das Mindestlohngesetz jeden Stundenlohn; die Höhe passt die Bundesregierung auf Vorschlag der Mindestlohnkommission regelmäßig an. Einzelheiten stehen im Eintrag Mindestlohn.

Offene Lohnforderungen verjähren nach drei Jahren, gerechnet ab Ende des Jahres der Fälligkeit (§§ 195, 199 BGB). Oft sind sie aber viel früher verloren. Viele Arbeits- und Tarifverträge enthalten Ausschlussfristen, nach denen Ansprüche innerhalb weniger Monate schriftlich geltend gemacht werden müssen. Wer am Arbeitsplatz oder auf dem Arbeitsweg verletzt wird, erleidet einen Arbeitsunfall. Dann leistet nicht der Arbeitgeber, sondern die gesetzliche Unfallversicherung, in der Regel die zuständige Berufsgenossenschaft.

Auch kurze Ausfälle können bezahlt sein. Manchmal hält Dich ein persönlicher Grund ohne Dein Verschulden kurz von der Arbeit ab, etwa ein unaufschiebbarer Arzttermin oder die Hochzeit eines Kindes. Dann behältst Du nach § 616 BGB Deinen Lohnanspruch. Arbeitsverträge dürfen diese Regel allerdings einschränken oder ausschließen. Zusätzliche Leistungen wie ein Fahrtkostenzuschuss sind dagegen freiwillig, sofern Vertrag oder Tarifvertrag sie nicht vorsehen.

Urlaub und Krankheit

Der gesetzliche Urlaubsanspruch beträgt 24 Werktage bei einer Sechstagewoche (§ 3 BUrlG). Bei fünf Arbeitstagen pro Woche sind das 20 Urlaubstage. Den vollen Anspruch erwirbst Du nach sechs Monaten Wartezeit; vorher entsteht Teilurlaub, auch beim Urlaub in der Probezeit.

Wirst Du krank, ist die Krankmeldung unverzüglich fällig. Dauert die Arbeitsunfähigkeit länger als drei Kalendertage, brauchst Du eine ärztliche Bescheinigung (§ 5 EFZG). Gesetzlich Versicherte erhalten heute die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU), die der Arbeitgeber bei der Krankenkasse abruft. Die Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall läuft bis zu sechs Wochen (§ 3 EFZG), sobald das Arbeitsverhältnis vier Wochen besteht.

Familie, Schutz und Zeugnis

Eltern können bis zu drei Jahre Elternzeit pro Kind nehmen. Wer Elternzeit beantragen will, muss sie für die Zeit bis zum dritten Geburtstag spätestens sieben Wochen vorher schriftlich verlangen (§ 16 BEEG). Für werdende Mütter kann ein Beschäftigungsverbot nach dem Mutterschutzgesetz gelten. Allgemein schuldet der Arbeitgeber Schutz für Gesundheit und Persönlichkeit; das beschreibt die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers. Am Ende jedes Arbeitsverhältnisses steht ein Anspruch auf ein Arbeitszeugnis, auf Wunsch als qualifiziertes Zeugnis mit Leistungsbeurteilung (§ 109 GewO).

Wann ist anwaltliche Hilfe sinnvoll?

Viele Ansprüche gehen schneller verloren, als man denkt. Arbeits- und Tarifverträge enthalten oft Ausschlussfristen von wenigen Monaten. Wer Benachteiligung nach dem AGG geltend machen will, muss das innerhalb von zwei Monaten schriftlich tun (§ 15 Abs. 4 AGG). Eine Prüfung lohnt sich, sobald Lohn ausbleibt, eine Abmahnung kommt oder ein Konflikt mit dem Arbeitgeber eskaliert. Ob und welche Schritte sinnvoll sind, hängt vom Einzelfall ab.

Geht es um das Ende des Arbeitsverhältnisses, findest Du alles Wichtige im Bereich Kündigung. Für Beamtinnen und Beamte gelten eigene Regeln, siehe Beamtenrecht.