Sonn- und Feiertagsarbeit

Nicht kraft Gesetzes. Das Arbeitszeitgesetz verlangt für Sonntagsarbeit nur Ersatzruhetage (§ 11 ArbZG). Einen Zuschlag bekommst Du, wenn ein Tarifvertrag, eine Betriebsvereinbarung oder Dein Arbeitsvertrag ihn vorsieht oder sich ein Anspruch aus betrieblicher Übung ergibt. Arbeitest Du sonntags zwischen 23 und 6 Uhr als Nachtarbeitnehmer, kann zusätzlich der Nachtausgleich nach § 6 Abs. 5 ArbZG greifen.

Eine gesetzliche Höhe gibt es nicht, sie steht im Tarif- oder Arbeitsvertrag. Steuerlich begünstigt sind Sonntagszuschläge nach § 3b Abs. 1 Nr. 2 EStG bis 50 Prozent des Grundlohns. Liegt der Sonntag auf einem gesetzlichen Feiertag, gelten 125 Prozent, am 25. und 26. Dezember 150 Prozent. Was darüber hinaus gezahlt wird, ist normal zu versteuern.

Der Grundlohn für Sonntagsarbeit ist normal steuerpflichtig, steuerfrei ist nur der Zuschlag. Voraussetzung ist nach § 3b EStG, dass er für tatsächlich geleistete Sonntagsarbeit neben dem Grundlohn gezahlt wird. Pauschalen, die unabhängig von den konkreten Stunden gezahlt werden, fallen nicht darunter. Als Sonntagsarbeit zählt die Zeit von 0 bis 24 Uhr, bei Nachtschichten, die vor Mitternacht beginnen, auch bis 4 Uhr am Montag (§ 3b Abs. 3 EStG).

Ja, wenn die Arbeit nach §§ 10 oder 13 ArbZG erlaubt ist und Dein Vertrag sie nicht ausschließt. Grundlage ist das Weisungsrecht aus § 106 GewO, das der Arbeitgeber nach billigem Ermessen ausüben muss, also unter Rücksicht auf Deine Belange. Eine Anordnung, die gegen § 9 ArbZG verstößt, ist vom Weisungsrecht nicht gedeckt. Im Zweifel lohnt eine Prüfung, bevor Du die Arbeit verweigerst.

Innerhalb von zwei Wochen. § 11 Abs. 3 Satz 1 ArbZG verlangt einen Ersatzruhetag in einem Zeitraum von zwei Wochen, der den Sonntag einschließt; er kann also auch in der Woche davor liegen. Für Arbeit an einem Feiertag, der auf einen Werktag fällt, bleiben acht Wochen Zeit. Ein Ersatzruhetag muss ein Tag sein, an dem Du tatsächlich nicht arbeitest.

In der Regel an höchstens 37 Sonntagen, in Jahren mit 53 Sonntagen an 38, denn 15 Sonntage im Jahr müssen frei bleiben (§ 11 Abs. 1 ArbZG). In Krankenhäusern, Gaststätten, Verkehrsbetrieben und bei Polizei und Behörden kann ein Tarifvertrag die freien Sonntage auf zehn verringern, im Rundfunk und in Theatern auf acht, in Kinos und in der Tierhaltung auf sechs (§ 12 Satz 1 Nr. 1 ArbZG). Ohne Tarifvertrag bleibt es bei 15.

In den Fällen des § 10 ArbZG braucht der Arbeitgeber keine Genehmigung, er muss die Voraussetzungen aber selbst einhalten. Die Aufsichtsbehörde kann auf Antrag feststellen, ob eine Beschäftigung nach § 10 zulässig ist, und darüber hinaus Sonntagsarbeit nach § 13 Abs. 3 bis 5 ArbZG bewilligen, etwa für eine gesetzlich vorgeschriebene Inventur an einem Sonntag im Jahr. Für die Genehmigung von Sonn- und Feiertagsarbeit sind die Arbeitsschutzbehörden der Länder zuständig.

Von 0 bis 24 Uhr. So bestimmt es § 9 Abs. 1 ArbZG für die Sonntagsruhe, und auch § 3b Abs. 2 EStG definiert Sonntagsarbeit als Arbeit von 0 bis 24 Uhr. In Mehrschichtbetrieben kann die Sonntagsruhe um bis zu sechs Stunden verschoben werden, für Kraftfahrer und Beifahrer um bis zu zwei Stunden vorverlegt werden (§ 9 Abs. 2 und 3 ArbZG).

Ja, wenn der Feiertag auf einen Werktag fällt. Dann ist nach § 11 Abs. 3 Satz 2 ArbZG innerhalb von acht Wochen ein Ersatzruhetag zu gewähren. Anders als beim Sonntag kann ein Tarifvertrag oder eine darauf beruhende Betriebsvereinbarung diesen Ersatzruhetag aber ausschließen oder einen anderen Ausgleichszeitraum festlegen (§ 12 Satz 1 Nr. 2 ArbZG).

Im üblichen Umfang nicht. Das BAG hat am 23.08.2017 (10 AZR 859/16) entschieden, dass Zulagen für Sonntags-, Feiertags- und Nachtarbeit Erschwerniszulagen im Sinne des § 850a Nr. 3 ZPO sind. Was üblich ist, bemisst das Gericht in Anlehnung an § 3b EStG. Zuschläge für Samstags- oder Schichtarbeit bleiben dagegen pfändbar.

Ein Bußgeld. Wer Arbeitnehmer entgegen § 9 ArbZG an Sonn- oder Feiertagen beschäftigt oder den Ersatzruhetag nicht gewährt, handelt nach § 22 ArbZG ordnungswidrig; die Geldbuße kann bis zu 30.000 Euro betragen. Vorsätzliche Verstöße, die die Gesundheit gefährden oder beharrlich wiederholt werden, sind nach § 23 ArbZG sogar strafbar.