Wiedereingliederung (Hamburger Modell)

Meist nicht der Arbeitgeber. Weil Du während der Maßnahme arbeitsunfähig bleibst, zahlt die gesetzliche Krankenkasse in der Regel Krankengeld weiter. Folgt die Wiedereingliederung direkt auf eine medizinische Reha der Rentenversicherung, gibt es Übergangsgeld bis zum Ende (§ 71 Abs. 5 SGB IX). Ein freiwilliges Teilentgelt des Arbeitgebers ist möglich, kann aber das Krankengeld insoweit ruhen lassen.

Das legt der Stufenplan fest, eine gesetzliche Höchstdauer gibt es nicht. Häufig dauert sie einige Wochen bis wenige Monate. Begrenzend wirkt der Krankengeldanspruch: Wegen derselben Krankheit zahlt die Kasse höchstens 78 Wochen innerhalb von drei Jahren (§ 48 Abs. 1 SGB V). Ist dieser Zeitraum fast ausgeschöpft, sollte der Plan darauf Rücksicht nehmen.

Ja, bei den meisten Beschäftigten. Die Teilnahme an der Wiedereingliederung ist für beide Seiten freiwillig. Eine Ausnahme gilt für schwerbehinderte und gleichgestellte Menschen: Nach BAG, Urteil vom 16.05.2019 (8 AZR 530/17), kann der Arbeitgeber zur Mitwirkung verpflichtet sein, wenn eine ordnungsgemäße ärztliche Bescheinigung vorliegt. Lehnt er ohne tragfähigen Grund ab, kommt Schadensersatz in Betracht.

So viele, wie der Stufenplan vorsieht. Eine gesetzliche Mindeststundenzahl gibt es nicht. Der Arzt gibt nach § 74 SGB V Art und Umfang der möglichen Tätigkeiten an, häufig beginnt der Plan mit zwei bis vier Stunden täglich. Weichst Du auf Wunsch des Arbeitgebers vom Plan ab, kann das die Genesung gefährden. Änderungen sollten deshalb mit dem Arzt abgestimmt werden.

In der Regel nicht. Urlaub ist Befreiung von der Arbeitspflicht, und während der Wiedereingliederung bist Du arbeitsunfähig, die Arbeitspflicht ruht also. Plane Urlaub deshalb vor dem Start oder nach dem Ende der Maßnahme. Willst Du kurz pausieren, sprich mit Arzt, Arbeitgeber und Krankenkasse, ob die Maßnahme unterbrochen und der Plan verschoben wird.

Dann bist Du wieder voll arbeitsunfähig, und das Krankengeld läuft im bisherigen Rahmen weiter. Abbrechen kannst Du selbst, wenn es gesundheitlich nicht geht, aber auch der Arzt kann die Maßnahme beenden. Ein Abbruch ist kein Kündigungsgrund. Der Arbeitgeber kann ihn aber bei der Gesundheitsprognose einer krankheitsbedingten Kündigung berücksichtigen.

Ja, ein besonderer Kündigungsschutz besteht nicht. Es gelten die allgemeinen Regeln, etwa das Kündigungsschutzgesetz nach sechs Monaten Beschäftigung in Betrieben mit in der Regel mehr als zehn Arbeitnehmern (für Altfälle teils mehr als fünf, § 23 Abs. 1 KSchG). Eine laufende Wiedereingliederung kann aber gegen eine negative Gesundheitsprognose sprechen. Gegen eine Kündigung musst Du innerhalb von drei Wochen nach Zugang klagen (§ 4 KSchG).

Die Kasse sollte den Plan kennen, weil sie während der Maßnahme das Krankengeld zahlt und prüft, ob die Arbeitsunfähigkeit fortbesteht. Zustande kommt die Wiedereingliederung aber durch Dein Einverständnis und die Mitwirkung des Arbeitgebers auf Grundlage des ärztlichen Plans nach § 74 SGB V. Erhältst Du die Leistungen von der Rentenversicherung, muss diese eingebunden sein, weil sie dann das Übergangsgeld zahlt.

Ähnliche Regelungen gibt es, sie folgen aber dem Beamtenrecht, nicht dem SGB V. Beamte erhalten im Krankheitsfall ihre Besoldung weiter, Krankengeld spielt keine Rolle. Ob und wie eine stufenweise Rückkehr möglich ist, regeln Dienstherr und Landesrecht. Für Hamburger Beamte ist deshalb die Personalstelle die richtige Ansprechpartnerin.

Möglich ist sie, finanziell aber schwierig. Im Minijob bist Du in der Krankenversicherung versicherungsfrei (§ 7 Abs. 1 SGB V), Krankengeld aus dem Minijob gibt es deshalb nicht. Ohne Lohnersatzleistung fehlt die Finanzierung der Zeit, in der Du nur wenige Stunden arbeitest. Kläre deshalb vorher mit Deiner eigenen Krankenkasse, ob und welche Leistung Dir zusteht.