Arbeitsplatzbrille

Ja, wenn die arbeitsmedizinische Vorsorge ergibt, dass Du für die Bildschirmarbeit eine spezielle Sehhilfe brauchst und Deine normale Brille nicht geeignet ist. Dann muss er sie nach dem Anhang Teil 4 der ArbMedVV im erforderlichen Umfang stellen. Die Kosten darf er nach § 3 Abs. 3 ArbSchG nicht auf Dich abwälzen. Wünsche, die für die Arbeit nicht nötig sind, muss er nicht finanzieren.

Sobald Du Tätigkeiten an Bildschirmgeräten ausübst, muss Dir der Arbeitgeber eine Angebotsvorsorge anbieten. Eine Mindeststundenzahl am Bildschirm nennt der Anhang der ArbMedVV nicht. Den Anspruch auf die Brille selbst löst erst das Ergebnis der Vorsorge aus: Eine spezielle Sehhilfe muss notwendig sein, und normale Sehhilfen dürfen nicht geeignet sein. Ohne diese Feststellung besteht kein Anspruch.

Einen festen Betrag für die Arbeitsplatzbrille gibt es nicht. Geschuldet ist die Sehhilfe „im erforderlichen Umfang“, also die Kosten einer für die Bildschirmarbeit geeigneten Brille mit einfacher Fassung. Ein Pauschalzuschuss erfüllt die Pflicht nur, wenn er diese Kosten deckt. Was erforderlich ist, hängt von Sehstärke und Glasart ab. Tarifverträge oder Betriebsvereinbarungen können Beträge und Abrechnung konkretisieren.

Das kann sein, wenn die Vorsorge ergibt, dass gerade diese Glasart für Deine Arbeit am Bildschirm erforderlich ist. Gemeint sind Gläser, die auf die Abstände zu Monitor und Unterlagen abgestimmt sind. Entscheidend ist nicht die Bezeichnung, sondern dass eine spezielle Sehhilfe nötig ist und Deine normale Brille dafür nicht taugt. Das beurteilt die Betriebsärztin oder der Augenarzt.

Ein festes Intervall regelt die ArbMedVV nicht. Die Angebotsvorsorge muss nach § 5 Abs. 1 ArbMedVV aber regelmäßig wiederholt werden. Ergibt eine spätere Vorsorge, dass sich Deine Sehstärke geändert hat und die bisherige Bildschirmbrille nicht mehr geeignet ist, entsteht der Anspruch neu. Die Vorsorgebescheinigung nennt auch, wann eine weitere Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist.

Das regelt die Verordnung zur Arbeitsplatzbrille nicht. Sie verpflichtet den Arbeitgeber nur, die Sehhilfe zur Verfügung zu stellen. Wem die Brille gehört und ob Du sie privat nutzen darfst, ergibt sich aus der Absprache mit dem Arbeitgeber oder einer Betriebsvereinbarung. Arbeitest Du auch im Homeoffice am Bildschirm, spricht viel dafür, die Brille dort ebenfalls zu nutzen. Kläre das am besten schriftlich.

Nimm zuerst die Angebotsvorsorge beim Betriebsarzt wahr oder bitte den Arbeitgeber darum, wenn er sie noch nicht angeboten hat. Bei Sehbeschwerden muss er sie nach § 5 Abs. 2 ArbMedVV unverzüglich anbieten. Lass Dir das Ergebnis erklären und kläre vor dem Kauf, wie abgerechnet wird. Hebe Rechnung und ärztliche Bescheinigung auf, falls es später Streit über die Kosten gibt.

Nein. Die Ärztin oder der Arzt hält Befunde nur in Deiner Vorsorgeakte fest und berät Dich darüber. Der Arbeitgeber erhält nach § 6 Abs. 3 Nr. 3 ArbMedVV lediglich eine Vorsorgebescheinigung, dass, wann und aus welchem Anlass der Termin stattfand. Damit er die Brille bezahlt, genügt in der Regel die Aussage, dass eine spezielle Sehhilfe notwendig ist, ohne Einzelwerte.

Ja, für Tarifbeschäftigte gilt die ArbMedVV wie in der Privatwirtschaft. Für Bundesbeamte gilt sie ebenfalls, weil § 2 Abs. 2 Nr. 4 ArbSchG Beamte als Beschäftigte einordnet. Für Beamte der Länder und Kommunen bestimmt nach § 20 Abs. 1 ArbSchG das Landesrecht, ob und inwieweit die Verordnung anwendbar ist. Ein Blick in die Regelungen Deines Dienstherrn klärt, wie die Kosten übernommen werden.

Frag zunächst nach dem Grund und lege das Ergebnis der Vorsorge vor, soweit es die Notwendigkeit einer speziellen Sehhilfe bestätigt. Gibt es einen Betriebsrat, kann er Dich unterstützen. Bleibt der Arbeitgeber dabei, kommt eine Klage vor dem Arbeitsgericht in Betracht, gerichtet auf Kostenerstattung. Beachte dabei mögliche Ausschlussfristen in Deinem Arbeitsvertrag. Ob sich das lohnt, hängt vom Einzelfall ab.