Arbeitsmedizinische Vorsorge

Für den Arbeitgeber ja, soweit die ArbMedVV sie vorschreibt. Er muss Pflichtvorsorge veranlassen und Angebotsvorsorge anbieten (§§ 4, 5 ArbMedVV). Für Dich ist nur die Teilnahme an der Pflichtvorsorge Voraussetzung, um die Tätigkeit ausüben zu dürfen (§ 4 Abs. 2 ArbMedVV). Eine Untersuchung musst Du auch dort nicht dulden. Angebots- und Wunschvorsorge kannst Du ablehnen.

Die Verordnung kennt Pflichtvorsorge, Angebotsvorsorge und Wunschvorsorge (§ 2 Abs. 2 bis 4 ArbMedVV). Hinzu kommt die nachgehende Vorsorge nach Tätigkeiten, bei denen Krankheiten erst nach langer Zeit auftreten können, etwa mit krebserzeugenden Stoffen (§ 5 Abs. 3 ArbMedVV). Welche Tätigkeit welche Vorsorge auslöst, listet der Anhang der ArbMedVV in vier Teilen auf.

Bei den im Anhang genannten besonders gefährdenden Tätigkeiten. Beispiele sind Lärm ab 85 dB(A) Tages-Expositionspegel, Feuchtarbeit von regelmäßig vier Stunden oder mehr am Tag, Atemschutzgeräte der Gruppen 2 und 3, Taucherarbeiten und Tätigkeiten mit bestimmten Gefahrstoffen, wenn etwa der Arbeitsplatzgrenzwert nicht eingehalten wird. Maßgeblich ist immer die Gefährdungsbeurteilung im Betrieb.

Die ArbMedVV schreibt „in regelmäßigen Abständen“ vor, nennt aber keine feste Zahl von Monaten (§§ 4, 5 ArbMedVV). Der Arzt gibt in der Vorsorgebescheinigung an, wann eine weitere Vorsorge aus ärztlicher Sicht angezeigt ist (§ 6 Abs. 3 Nr. 3 ArbMedVV). Fristen ergeben sich zudem aus den arbeitsmedizinischen Regeln, die der Arbeitgeber nach § 3 Abs. 1 ArbMedVV berücksichtigen muss.

Nur Ärzte mit der Gebietsbezeichnung „Arbeitsmedizin“ oder der Zusatzbezeichnung „Betriebsmedizin“ (§ 7 Abs. 1 ArbMedVV). Ist ein Betriebsarzt bestellt, soll der Arbeitgeber vorrangig ihn beauftragen. Für bestimmte Anlässe sind weitere Ärzte erlaubt, etwa für Tropenaufenthalte solche mit Zusatzbezeichnung Tropenmedizin. Die Behörde kann im Einzelfall Ausnahmen zulassen (§ 7 Abs. 2 ArbMedVV).

Sie umfasst ein Beratungsgespräch mit Anamnese und Arbeitsanamnese, bei Bedarf körperliche oder klinische Untersuchungen (§ 2 Abs. 1 Nr. 3 ArbMedVV). Vorher klärt der Arzt Dich über Inhalt, Zweck und Risiken auf. Biomonitoring und Impfungen können dazugehören, Impfungen sind anzubieten, wenn das Infektionsrisiko tätigkeitsbedingt erhöht ist (§ 6 Abs. 2 ArbMedVV). Gegen Deinen Willen wird nichts untersucht.

Nein, er erhält nur eine Bescheinigung, dass, wann und aus welchem Anlass die Vorsorge stattfand und wann die nächste angezeigt ist (§ 6 Abs. 3 Nr. 3 ArbMedVV). Befunde bleiben unter der ärztlichen Schweigepflicht. Reichen die Schutzmaßnahmen nicht aus, informiert der Arzt den Arbeitgeber darüber. Einen Tätigkeitswechsel aus allein persönlichen Gründen teilt er nur mit Deiner Einwilligung mit.

Der Arbeitgeber. Nach § 3 Abs. 3 ArbSchG darf er Kosten für Arbeitsschutzmaßnahmen nicht auf die Beschäftigten abwälzen. Die Vorsorge soll außerdem während der Arbeitszeit stattfinden (§ 3 Abs. 3 Satz 1 ArbMedVV). Ergibt die Vorsorge bei Bildschirmarbeit, dass Du eine spezielle Sehhilfe brauchst, muss der Arbeitgeber sie im erforderlichen Umfang stellen (Anhang Teil 4 ArbMedVV).

Angebots- und Wunschvorsorge kannst Du jederzeit ablehnen. Bei Pflichtvorsorge kannst Du Untersuchungen verweigern, nicht aber die Teilnahme am Termin, wenn Du die Tätigkeit ausüben willst (§ 4 Abs. 2 ArbMedVV). Ohne Teilnahme darf der Arbeitgeber Dich dort nicht einsetzen. Welche arbeitsrechtlichen Folgen das hat, hängt vom Vertrag und vom Einzelfall ab.

Nein. Die ArbMedVV schließt den Nachweis der gesundheitlichen Eignung für berufliche Anforderungen ausdrücklich aus (§ 2 Abs. 1 Nr. 5 ArbMedVV). Anders als die arbeitsmedizinische Vorsorge brauchen Eignungsuntersuchungen eine eigene Rechtsgrundlage. Werden beide aus betrieblichen Gründen in einem Termin verbunden, muss der Arzt Dir die unterschiedlichen Zwecke offenlegen (§ 3 Abs. 3 Satz 3 ArbMedVV).

In der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV), die auf dem Arbeitsschutzgesetz beruht. Das Recht auf Wunschvorsorge steht zusätzlich in § 11 ArbSchG. Die konkreten Anlässe stehen im Anhang der ArbMedVV. Ergänzend gibt es arbeitsmedizinische Regeln, die das Bundesarbeitsministerium bekannt gibt; hält der Arbeitgeber sie ein, wird vermutet, dass er die Anforderungen erfüllt (§ 3 Abs. 1 ArbMedVV).