Arbeitszeit von Beamten

Das hängt vom Dienstherrn ab. Bundesbeamte arbeiten regelmäßig 41 Stunden (§ 3 Abs. 1 AZV), die Obergrenze aus § 87 Abs. 1 BBG liegt bei durchschnittlich 44 Stunden. Hamburger Landes- und Kommunalbeamte arbeiten durchschnittlich 40 Stunden nach § 1 Abs. 1 ArbzVO. Die übrigen Länder legen eigene Werte fest. Für Teilzeitbeschäftigte verringert sich die Stundenzahl im Verhältnis der bewilligten Teilzeit.

Für Beamte gilt es nicht. § 2 Abs. 2 ArbZG definiert Arbeitnehmer als Arbeiter, Angestellte und Auszubildende; Beamte fallen nicht darunter. Für sie gelten die Arbeitszeitverordnungen von Bund und Ländern. Inhaltlich sind diese an die EU-Arbeitszeitrichtlinie 2003/88/EG gebunden, auf die etwa § 5 Abs. 3 AZV ausdrücklich verweist. Deshalb finden sich dort ähnliche Grenzen wie im ArbZG, etwa 11 Stunden Ruhezeit oder durchschnittlich 48 Wochenstunden.

Meist nicht. Beamte müssen Mehrarbeit nach § 88 Satz 1 BBG zunächst ohne Vergütung leisten. Sind es mehr als fünf Stunden im Monat, gibt es im Bund Dienstbefreiung für die gesamte Mehrarbeit. Eine Vergütung kommt nur in Betracht, wenn diese Freistellung aus zwingenden dienstlichen Gründen nicht möglich ist, und nur in Besoldungsgruppen mit aufsteigenden Gehältern. Landesbeamte müssen in ihr Landesbeamtengesetz schauen.

Im Bund nach einem Jahr. § 88 Satz 2 BBG sieht für die Dienstbefreiung eine Ausschlussfrist von einem Jahr vor. Wird der Ausgleich in dieser Zeit nicht gewährt, droht der Anspruch auf Freizeit unterzugehen. Den Ausgleich kann der Dienstherr auch einseitig anordnen. Es lohnt sich, angeordnete Mehrarbeit schriftlich festzuhalten und den Ausgleich rechtzeitig zu beantragen. Für Landesbeamte gelten die Fristen des jeweiligen Landesrechts.

Ja, in drei Fällen auf Antrag. § 3 Abs. 1 AZV nennt schwerbehinderte Beamte, Beamte, die für ein Kind unter zwölf Jahren Kindergeld erhalten, und Beamte, die einen pflegebedürftigen nahen Angehörigen tatsächlich betreuen. Die Verkürzung beginnt mit dem Monat der Antragstellung und endet mit Ablauf des Monats, in dem die Voraussetzungen wegfallen. Änderungen musst Du unverzüglich anzeigen und auf Verlangen nachweisen. Arbeitest Du in Teilzeit, verkürzt sich auch die reduzierte Stundenzahl anteilig.

Im Bund mindestens 30 Minuten nach spätestens 6 Stunden Arbeit, bei mehr als 9 Stunden mindestens 45 Minuten (§ 5 Abs. 1 AZV). Die Pausen dürfen in Abschnitte von 15 Minuten aufgeteilt werden. Sie zählen in der Regel nicht zur Arbeitszeit. Ausnahmen gelten nach § 5 Abs. 2 AZV bei mindestens 35 Nachtdienststunden im Monat oder bei operativen Tätigkeiten mit ständiger Einsatzbereitschaft, wenn die Behörde die Anrechnung zulässt.

Im Bund zählt sie nicht dazu, das stellt § 12 AZV ausdrücklich klar. Leistest Du über Deine Arbeitszeit hinaus mehr als zehn Stunden Rufbereitschaft im Kalendermonat, wird innerhalb von zwölf Monaten ein Achtel der darüber hinausgehenden Zeit als Freizeit ausgeglichen. Wirst Du tatsächlich zum Dienst gerufen, ist dieser Einsatz Arbeitszeit. Für Rufbereitschaft genügt es, dass Du Dich außerhalb des Arbeitsplatzes bereithältst (§ 2 Nr. 14 AZV).

Nur teilweise. Nach § 11 Abs. 1 AZV ist im Bund die Zeit für Dienstgeschäfte Arbeitszeit, Reise- und Wartezeiten dagegen nicht. Sie zählen aber, soweit sie in Deine regelmäßige tägliche Arbeitszeit fallen. Geht die Dienstreise darüber hinaus, erhältst Du ein Drittel der nicht anrechenbaren Reisezeit als Freizeitausgleich, auch am Wochenende. Reisezeiten sind ausdrücklich keine Mehrarbeit im Sinne des § 88 BBG.

Bei automatisierter Zeiterfassung bis zu zwölf Gleittage im Abrechnungszeitraum, wenn es dienstlich förderlich oder zweckmäßig ist bis zu 24 (§ 7 Abs. 5 AZV). Ist eine Kernarbeitszeit festgelegt, können auch halbe Gleittage zugelassen werden. Als Gleittag gilt ein ganztägiger Zeitausgleich, auch ein Tag mit weniger als zwei Stunden Arbeit. Höchstens 40 Plusstunden dürfen in den nächsten Abrechnungszeitraum wandern.

Im Durchschnitt nur ausnahmsweise. Im Bund ist bei Bereitschaftsdienst eine Verlängerung bis zu 54 Stunden möglich, wenn ein zwingendes dienstliches Bedürfnis besteht und Du schriftlich oder elektronisch zustimmst (§ 13 Abs. 2 AZV). Lehnst Du ab, dürfen Dir keine Nachteile entstehen. Die Zustimmung kannst Du mit sechs Monaten Frist widerrufen. In Hamburg soll die Wochenarbeitszeit 48 Stunden nicht überschreiten (§ 1 Abs. 3 ArbzVO).

Im Regelfall nicht. Im Bund wird die Wochenarbeitszeit bei Vollzeit auf Montag bis Freitag verteilt (§ 3 Abs. 2 AZV). Aus dienstlichen Gründen darf sie aber auf sechs Tage verteilt werden. Im Schichtdienst, bei Polizei, Feuerwehr oder Justizvollzug sind Wochenend- und Nachtdienste ohnehin üblich und werden über Dienstpläne geregelt. Landesbeamte finden die Regeln in der Arbeitszeitverordnung ihres Landes.

Im Bund verkürzt sich die Wochenarbeitszeit für Heiligabend und Silvester um die darauf entfallende Arbeitszeit, ebenso für jeden gesetzlichen Feiertag (§ 3 Abs. 3 AZV). In Hamburg werden Beamte an den Tagen vor dem ersten Weihnachtsfeiertag und vor Neujahr unter Fortzahlung der Besoldung freigestellt, soweit dienstliche Gründe nicht entgegenstehen (§ 1 Abs. 6 ArbzVO). Musst Du arbeiten, steht Dir ein Ersatztag zu.