Wertersatz bei nichtigem Vertrag

Möglicherweise ja. Der Anbieter kann nach § 818 Abs. 2 BGB Wertersatz für Leistungen verlangen, die Du erhalten und nicht zurückgeben kannst. Er muss aber konkret darlegen, welchen objektiven Wert die Leistungen hatten. Gelingt das nicht, wie im Fall BGH III ZR 109/24, kann die Rückforderung in voller Höhe durchgreifen. Häufig wird der Wertersatz mit Deiner Rückforderung verrechnet.

Eine feste Quote für den Wertersatz bei nichtigem Vertrag gibt es nicht. Maßgeblich ist nach dem BGH die übliche, hilfsweise angemessene Vergütung, die Du erspart hast, höchstens der vereinbarte Preis (III ZR 109/24). Anhaltspunkte sind etwa Preise vergleichbarer zugelassener Angebote und die tatsächliche Nutzung. Hättest Du die Leistung sonst gar nicht bei einem anderen Anbieter gekauft, kann der Wert gering sein oder ganz entfallen.

Der Anbieter, denn er macht den Wertersatz als Gegenanspruch geltend. Er muss darlegen, welche Leistungen er erbracht hat und welchen objektiven Wert sie hatten. Pauschale Angaben oder der bloße Hinweis auf den Vertragspreis reichen nicht. Du solltest dem mit konkreten Angaben entgegentreten, etwa zu ausgefallenen Terminen oder ungenutzten Modulen.

Wertersatz gleicht aus, was jemand ohne Rechtsgrund erhalten hat und nicht zurückgeben kann (§ 818 Abs. 2 BGB). Ein Verschulden ist dafür nicht nötig. Schadensersatz setzt dagegen eine Pflichtverletzung voraus, etwa nach § 280 BGB, und gleicht einen erlittenen Nachteil aus. Beim nichtigen Coachingvertrag geht es fast immer um Wertersatz, nicht um Schadensersatz.

Der vereinbarte Preis ist nur die Obergrenze. Beim nichtigen Vertrag zählt die übliche oder angemessene Vergütung, die Du erspart hast, und der Anbieter muss darlegen, dass Du die Leistung sonst anderweitig eingekauft hättest (BGH, III ZR 109/24, Rn. 45 f.). Anders ist es nach einem Widerruf: Dort ist nach § 357a Abs. 2 BGB der vereinbarte Gesamtpreis Grundlage, anteilig für die bis zum Widerruf erbrachten Leistungen.

Wer nichts erhalten hat, schuldet keinen Wertersatz. Hast Du Zugang zu einer Plattform bekommen, aber nie Inhalte abgerufen, wird es für den Anbieter schwer, einen Wert darzulegen. Ob der bloße Zugang bereits einen Wert hat, ist eine Frage des Einzelfalls. Login-Protokolle können hier für beide Seiten zum entscheidenden Beweismittel werden.

Nach § 818 Abs. 3 BGB entfällt die Pflicht zur Herausgabe oder zum Wertersatz, soweit der Empfänger nicht mehr bereichert ist. Beim Coaching beruft sich darauf mitunter der Anbieter, etwa wegen Ausgaben für Werbung oder Provisionen. Dieser Einwand greift aber nur eingeschränkt, insbesondere nicht, wenn der Empfänger den fehlenden Rechtsgrund kannte (§ 819 Abs. 1 BGB) oder ab Klageerhebung (§ 818 Abs. 4 BGB).

Ja, in der Praxis meist. Bei gegenseitigen Leistungen aus einem nichtigen Vertrag werden die Ansprüche nach der sogenannten Saldotheorie gegeneinander verrechnet. Du erhältst also die gezahlte Gebühr abzüglich eines etwaigen Wertersatzes zurück. Stehen Raten noch offen, kann der Anbieter diese nicht mehr verlangen, weil der Vertrag keine Zahlungspflicht begründet.

Mit Urteil vom 12.06.2025 hat der Bundesgerichtshof einen Coachingvertrag mangels ZFU-Zulassung als nichtig behandelt und die Revision der Anbieterin zurückgewiesen. Einen Wertersatzanspruch nach § 818 Abs. 2 BGB hatte die Anbieterin nicht ausreichend dargelegt. Die Anbieterin scheiterte, weil sie nicht vorgetragen hatte, dass der Teilnehmer entsprechende Aufwendungen erspart hätte (Rn. 46). Ob ihr Vortrag eine Schätzung erlaubt hätte, ließ der BGH offen (Rn. 47).

Ja, aber nach anderen Regeln. Bei Dienstleistungen schuldest Du nach § 357a Abs. 2 BGB Wertersatz, wenn Du ausdrücklich verlangt hast, dass der Anbieter vor Fristablauf beginnt, und er Dich ordnungsgemäß informiert hat. Für reine digitale Inhalte ohne Datenträger schuldest Du nach § 357a Abs. 3 BGB keinen Wertersatz. Die Abgrenzung hängt vom Aufbau des Kurses ab.