Aufrechnung

Du erklärst der anderen Seite, dass Du Deine Forderung gegen ihre verrechnest. Das kann mündlich, per E-Mail oder im Brief geschehen; aus Beweisgründen ist Textform sinnvoll. Nenne beide Forderungen und den Betrag. Mit der Erklärung erlöschen beide Forderungen, soweit sie sich decken (§ 389 BGB). Übrig bleibt nur die Differenz, die noch zu zahlen oder zu erstatten ist.

Es braucht vier Dinge: Gegenseitigkeit, also Forderungen zwischen denselben Personen; Gleichartigkeit, in der Regel Geld gegen Geld; eine fällige und einredefreie Gegenforderung; und eine Hauptforderung, die Du schon erfüllen darfst (§ 387 BGB). Außerdem darf kein Aufrechnungsverbot bestehen, etwa nach §§ 393, 394 BGB oder aus einer wirksamen vertraglichen Vereinbarung.

Nein, eine bestimmte Form schreibt § 388 BGB nicht vor. Die Erklärung muss der anderen Seite aber zugehen und darf keine Bedingung oder Befristung enthalten, sonst ist sie unwirksam. Damit Du später beweisen kannst, wann und in welcher Höhe Du aufgerechnet hast, ist eine schriftliche Erklärung per Brief oder E-Mail ratsam. Bewahre den Nachweis des Zugangs auf.

Ja, unter einer Bedingung. Nach § 215 BGB schließt die Verjährung die Aufrechnung nicht aus, wenn Deine Forderung in dem Zeitpunkt noch nicht verjährt war, in dem Du erstmals hättest aufrechnen können. Der BGH hat das etwa für Schadensersatzansprüche eines Vermieters gegen die Kautionsrückzahlung bestätigt (10.07.2024, VIII ZR 184/23). War die Forderung schon vorher verjährt, hilft § 215 BGB nicht.

Die Aufrechnung lässt Forderungen erlöschen, ein Zurückbehaltungsrecht nach § 273 BGB erlaubt nur, die eigene Leistung vorläufig zurückzuhalten. Beim Zurückbehaltungsrecht müssen die Ansprüche nicht gleichartig sein, sie müssen aber aus demselben rechtlichen Verhältnis stammen. Wer zurückbehält, muss später trotzdem leisten, sobald die andere Seite ihre Pflicht erfüllt.

Nur eingeschränkt. Nach § 309 Nr. 3 BGB ist eine AGB-Klausel unwirksam, die Dir verbietet, mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufzurechnen. Klauseln, die nur bestrittene Forderungen ausnehmen, können dagegen wirksam sein. Gegenüber Unternehmern gilt § 309 BGB nicht unmittelbar, dort erfolgt die Kontrolle über § 307 BGB.

In der Regel ja. Hat der Coach seine Forderung an ein Inkassounternehmen abgetreten, kannst Du nach § 406 BGB Deine Gegenforderung gegen den Coach auch dem neuen Gläubiger gegenüber aufrechnen. Das gilt nicht, wenn Du Deine Forderung erst in Kenntnis der Abtretung erworben hast oder sie erst danach und später als die abgetretene fällig wurde. Treibt das Inkasso nur im Auftrag ein, bleibt der Coach selbst Gläubiger.

Ausgeschlossen ist sie, wenn eine Voraussetzung des § 387 BGB fehlt, etwa weil Deine Forderung noch nicht fällig ist. Gegen Forderungen aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung ist sie nach § 393 BGB unzulässig, gegen unpfändbare Forderungen nach § 394 BGB. Auch eine wirksame vertragliche Vereinbarung kann sie ausschließen. Gegen eine einredebehaftete Forderung darfst Du nach § 390 BGB nicht aufrechnen.

Wirst Du verklagt, kannst Du die Aufrechnung mit einer Gegenforderung im Verfahren erklären. Das Gericht prüft dann auch Deine Forderung. Nach § 322 Abs. 2 ZPO wird die Entscheidung, dass die Gegenforderung nicht besteht, bis zur Höhe des aufgerechneten Betrags rechtskräftig. Du kannst sie danach nicht noch einmal einklagen. Übersteigt Deine Forderung die Klage, kommt eine Widerklage in Betracht.

So ist es: Nach § 389 BGB gelten beide Forderungen, soweit sie sich decken, als in dem Zeitpunkt erloschen, in dem sie sich erstmals aufrechenbar gegenüberstanden. Verzugszinsen und Mahnkosten, die danach auf die Hauptforderung angefallen sind, können deshalb entfallen. Die Erklärung selbst muss aber erst abgegeben werden; ohne sie tritt keine automatische Verrechnung ein.