Rücktritt vom Vertrag

Zuerst braucht es ein Rücktrittsrecht, entweder aus dem Vertrag oder aus dem Gesetz, meist aus § 323 BGB. Beim Rücktritt vom Vertrag muss dann eine fällige Leistung ausgeblieben oder mangelhaft sein. Anschließend setzt Du eine angemessene Frist, sofern sie nicht entbehrlich ist. Läuft sie erfolglos ab, erklärst Du den Rücktritt gegenüber dem Vertragspartner (§ 349 BGB). Ausschlussgründe sind eine unerhebliche Pflichtverletzung und Deine überwiegende Verantwortung (§ 323 Abs. 5 und 6 BGB).

Solange der zugrunde liegende Anspruch nicht verjährt ist. Nach § 218 Abs. 1 BGB wird ein Rücktritt unwirksam, wenn der Anspruch auf die Leistung oder auf Nacherfüllung verjährt ist und sich die andere Seite darauf beruft. Bei Dienstleistungen gilt meist die regelmäßige Verjährung von drei Jahren ab Ende des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und Du davon wusstest (§§ 195, 199 Abs. 1 BGB). Beim Kauf gelten für Mängel eigene, kürzere Fristen.

Ja, nach erfolgloser Nachfrist. Bleibt eine fällige Leistung aus, musst Du in der Regel eine angemessene Frist setzen; erst nach ihrem Ablauf kannst Du zurücktreten (§ 323 Abs. 1 BGB). Ohne Frist geht es, wenn der Liefertermin nach einer Mitteilung vor Vertragsschluss für Dich wesentlich war (§ 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB) oder der Händler endgültig verweigert. Ein Verschulden des Lieferanten ist für den Rücktritt nicht erforderlich.

Sie muss angemessen sein, eine feste Zahl von Tagen nennt das Gesetz nicht. Maßgeblich ist, wie viel Zeit die andere Seite braucht, um eine bereits vorbereitete Leistung noch zu erbringen. Eine Lieferung aus dem Lager braucht weniger Zeit als eine aufwendige Nachbesserung. Setze ein konkretes Datum statt einer vagen Aufforderung und halte die Frist schriftlich fest. Das erleichtert später den Nachweis.

In Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur eingeschränkt. Eine Klausel, die bei einer vom Verwender zu vertretenden Pflichtverletzung Dein Recht ausschließt oder einschränkt, Dich vom Vertrag zu lösen, ist nach § 309 Nr. 8 Buchst. a BGB unwirksam; Mängel an Kaufsachen und Werken sind dort ausgenommen und eigens geregelt. Individuell ausgehandelte Vereinbarungen sind freier. Prüfe Coaching-AGB deshalb genau, bevor Du auf einen Ausschluss vertraust.

Das Gesetz verlangt nur eine Erklärung gegenüber dem Vertragspartner (§ 349 BGB), eine Begründung oder Form schreibt es nicht vor. Trotzdem ist es sinnvoll, kurz den Grund, die gesetzte Frist und ihren Ablauf zu nennen. Schick den Rücktritt in Textform, etwa per E-Mail mit Lesebestätigung oder per Einschreiben, damit Du den Zugang beweisen kannst. Verlange im selben Schreiben die Rückzahlung mit einem konkreten Datum.

§ 323 BGB gilt für alle gegenseitigen Verträge, also auch für Dienstverträge. Hat die Leistung schon begonnen und handelt es sich um ein Dauerschuldverhältnis, greifen aber vor allem die Kündigungsregeln der §§ 314, 626 und 627 BGB. Nach einer Kündigung nach § 626 oder § 627 kann der Dienstleister einen Teil der Vergütung für bisherige Leistungen verlangen (§ 628 Abs. 1 BGB). Welcher Weg passt, hängt vom Einzelfall ab.

Prüfe zuerst, ob Du als Verbraucher noch widerrufen kannst; die Frist beträgt 14 Tage (§ 355 Abs. 2 BGB). Danach kommt ein Rücktritt in Betracht, wenn der Anbieter vereinbarte Leistungen trotz Frist nicht erbringt. Läuft das Coaching bereits, kann eine Kündigung aus wichtigem Grund der passendere Weg sein. Ein Kündigungsrecht nach § 627 BGB setzt Dienste höherer Art voraus, die auf besonderem Vertrauen beruhen; ein automatisiertes Portal reicht dafür nicht (BGH III ZR 388/23).

Den Widerruf brauchst Du nicht zu begründen. Er steht Verbrauchern bei bestimmten Verträgen zu, etwa im Fernabsatz, und muss innerhalb von 14 Tagen erklärt werden (§ 355 Abs. 2 BGB). Der Rücktritt setzt dagegen einen Rücktrittsgrund voraus, meist eine Pflichtverletzung der anderen Seite nach § 323 BGB, und gilt auch zwischen Unternehmern. Beide führen zur Rückabwicklung, aber nach unterschiedlichen Vorschriften: §§ 357 ff. beim Widerruf, §§ 346 ff. beim Rücktritt.

Nicht immer vollständig. Du bekommst Deine Zahlung zurück, musst aber selbst Erhaltenes zurückgeben oder dafür Wertersatz leisten (§ 346 Abs. 1 und 2 BGB). Bei Dienstleistungen, die sich nicht zurückgeben lassen, wird der Wert anhand der vertraglich vereinbarten Gegenleistung berechnet. Hast Du also zwei von zwölf Terminen erhalten, kann ein entsprechender Anteil abgezogen werden. Zusätzlich kann Schadensersatz nach § 325 BGB in Betracht kommen.